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09.07.2020
Kinder noch besser vor Missbrauch schützen!
In der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause haben wir uns in einem Dringlichkeitsantrag unter anderem dafür eingesetzt, dass Kinder künftig noch besser vor Missbrauch geschützt werden. Worauf es dabei ankommt und was wir konkret tun wollen, das erklären unsere Fraktionsvize Tanja Schorer-Dremel und Prof. Dr. Winfried Bausback. Link zum Dringlichkeitsantrag: https://www1.bayern.landtag.de/lisp/anzeigen?CASE=Tools&ACTION=DrsAnzeigen&FORMAT=PDF&WP=18&NR=8960
30.06.2020
Corona - Welches Risiko bleibt?
HERZKAMMER aufs Ohr - Der Podcast der CSU im Landtag Auch wenn sich unser Alltag wieder etwas normaler anfühlt, wir ins Fitnessstudio und zum Italiener um die Ecke gehen können, lebt das Corona-Virus weiter unter uns. Prof. Dr. Robert Obermaier, Chefarzt am Klinikum in Straubing, spricht mit Barbara Becker in Folge 5 darüber, wie er als Mediziner die vergangenen Wochen und Monate erlebt hat ? und warum Vorsicht und Abstand noch immer das Gebot der Stunde sind.
05.05.2020
HERZKAMMER aufs Ohr - Podcastfolge 4 zur Corona-Krise
?Herzkammer aufs Ohr?, der Podcast der CSU-Landtagsfraktion, mit einer weiteren Ausgabe zum Thema Corona. Klicken Sie auf "Mehr ansehen" und Sie können mit den Links direkt zu den einzelnen Gesprächspartnern und Rubriken springen. In dieser Folge sprechen wir über geplante Lockerungen und fragen nach, was es an Neuigkeiten im Gesundheitsbereich gibt. Außerdem schauen wir auch dieses Mal, was in den bayerischen Regionen im Hinblick auf Engagement, Ehrenamt und Wirtschaft los ist. Hören Sie rein! Folge 4 mit Thomas Kreuzer, Bernhard Seidenath, Prof. Dr.-Ing. Dietmar Drummer, Tobias Reiß, Tanja Schorer-Dremel, Norbert Dünkel und Christian Doleschal. Hier geht es mit nur einem Klick direkt zu den einzelnen Gesprächspartnern und Rubriken: 01:20 Thomas Kreuzer 09:44 Bernhard Seidenath 16:41 Christian Doleschal 19:21 Norbert Dünkel 24:26 Prof. Dr.-Ing. Dietmar Drummer 30:18 Tanja Schorer-Dremel 34:05 Geräuschkulisse 34:59 Fragestunde mit Tobias Reiß
19.02.2020
Bayern - Starker Partner der Kommunen: Gesundheit
Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Gesundheit: - Bayerns Bürger können sich auf die beste Gesundheitsversorgung verlassen: Unsere Investitionsförderung der Krankenhäuser beträgt über 23 Milliarden Euro seit 1972 - Das Ergebnis: über 400 moderne und leistungsfähige Krankenhäuser in allen Landesteilen - Derzeit sind für die nächsten drei Jahre 144 Krankenhausbauprojekte mit einem Volumen von etwa 3,2 Milliarden Euro in die Jahreskrankenhausbauprogramme eingeplant - Seit 2012 werden die Niederlassung von Ärzten und Psychotherapeuten im ländlichen Raum sowie angehende Landärzte unterstützt. Insgesamt wurden bisher 541 Niederlassungen von Haus- und Fachärzten sowie 221 Stipendiaten mit 600 Euro monatlich gefördert. - Der Hebammenbonus stößt auf große Resonanz: Seit seiner Einführung am 1. September 2018 sind insgesamt bislang 1.806 Anträge (Stand 07.01.2020) auf den Bonus in Höhe von 1.000 Euro eingegangen ? davon 196 für das Antragsjahr 2019 Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Mobilität oder Digitalisierung: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP mms.
19.02.2020
Bayern - Starker Partner der Kommunen: Digitalisierung
Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Digitalisierung: - Über 90 Prozent aller Haushalte sind mit mindestens 50 Mbit/s versorgt. Die Glasfaser ist in jeder bayerischen Gemeinde angekommen. - Mobilfunk: Dank der Hightech-Agenda stellt der Freistaat zusätzlich 50 Millionen Euro für das Bayerische Mobilfunkförderprogramm zur Verfügung. Wir garantieren: Jeder von den Kommunen gewünschte Mast wird finanziert. Und wir werden jede geeignete staatliche Liegenschaft zur Verfügung stellen, um den Bau von Mobilfunkmasten zu unterstützen ? notfalls in eigener Regie. Am Ende sollen es 500 Masten mehr sein. - Wir machen die Verwaltung digital: Ab Ende 2020 sollen für die wichtigsten Anwendungen flächendeckende Online-Dienste zur Verfügung stehen Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Mobilität oder Gesundheit: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP
19.02.2020
Bayern - Starker Partner der Kommunen: Wohnen und Stadtentwicklung
Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Wohnen und Stadtentwicklung: - Wir stellen 455 Millionen Euro für den Städtebau bereit - Das Kommunale Wohnraumförderungsprogramm wird bis 2025 fortgeführt (mind. 1,05 Milliarden Euro von 2019 bis 2025, jährlich 150 Millionen Euro) - Wir reformieren die Bayerische Bauordnung, indem wir Genehmigungsverfahren beschleunigen und moderne Standards für effizientes und klimaschützendes Bauen setzen - Unser Ziel: mehr Familien Wohneigentum ermöglichen. Deshalb unterstützen wir Familien und erhöhen das Baukindergeld des Bundes in Bayern um 25 Prozent. Dafür sind im Doppelhaushalt 2019/2020 75 Millionen Euro veranschlagt. Zudem fördern wir den Bau eines Hauses oder den Kauf einer Wohnung mit der bayerischen Eigenheimzulage in Höhe von 10.000 Euro. Hierfür stellt der Freistaat insgesamt 450 Millionen Euro bereit. Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Mobilität oder Gesundheit: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP
19.02.2020
Bayern - Starker Partner der Kommunen: Bildung und Betreuung
Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Bildung und Betreuung: - Der Freistaat investiert massiv in die Kinderbetreuung: 5,6 Milliarden Euro für mehr Plätze und gute Qualität - 1,9 Milliarden Euro investiert der Freistaat seit 2008 in den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen (davon 696 Millionen Euro Bundesmittel). Mit dem laufenden 4. Sonderinvestitionsprogramm fördert Bayern insgesamt 63.500 Betreuungsplätze von der Geburt bis zum Schuleintritt. Darüber hinaus unterstützt der Freistaat die Schaffung von zusätzlichen 10.000 Hortplätzen. - 3,7 Milliarden Euro investiert der Freistaat in den Betrieb, für gut qualifiziertes Personal und gute Qualität in den Einrichtungen (im Doppelhaushalt 2019/2020) - Für Bayerns Schulen stehen von 2018 bis 2024 insgesamt 1 Milliarde Euro aus Bundes- und Landesmitteln für IT-Ausstattung zur Verfügung. Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Mobilität oder Gesundheit: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP
19.02.2020
Bayern - Starker Partner der Kommunen: Mobilität
Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Mobilität: - 4 Milliarden Euro investieren wir in Mobilität, davon 2 Milliarden Euro in öffentliche Verkehrsmittel - Unser Ziel: mehr Menschen aufs Rad! Der Freistaat investiert 40 Millionen Euro jährlich für kommunalen Radwegebau - In die Staatsstraßen investieren wir 340 Millionen Euro, z.B. für neue Ortsumfahrungen - Die ÖPNV-Zuweisungen wurden 2019 um 20 Millionen Euro auf 94,3 Millionen Euro ausgeweitet Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Wohnen und Bauen oder Gesundheit: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP
19.02.2020
Bayern - Starker Partner der Kommunen: Wasserversorgung
Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Wasserversorgung: - Bayerns Trinkwasser ist Spitze! - Die öffentliche Wasserversorgung in Bayern bietet über 99 Prozent der Einwohner Trinkwasser in der benötigten Menge und in höchster Qualität - Für Wasserbau, Wasserwirtschaft und Gewässerschutz investiert Bayern in diesem und nächstem Jahr insgesamt über 545 Millionen Euro. Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Mobilität oder Gesundheit: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP
14.02.2020
Wie viel Sicherheit braucht Europa? - Veranstaltung am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz
Wie sicher ist Europa? Wie können sich Midgliedsstaaten enger vernetzen? Und welche Rolle spielen dabei ein europäisches FBI und eine europäische Armee? Über die Herausforderungen an die innere Sicherheit innerhalb der Europäischen Union haben diese Woche nationale und internationale Experten im Rahmen der Veranstaltung "Wie viel Sicherheit braucht Europa" der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag diskutiert. Beim Podiumsgespräch im Plenarsaal waren zu Gast: Dr. Anja Opitz (Expertin Internationale Politik und Sicherheitspolitik, Akademie für politische Bildung Tutzing), Margaritis Schinas (Vizepräsident der EU-Kommission), Richard Grenell (Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland), Manfred Weber, MdEP (Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, stellv. Parteivorsitzender der CSU) und Joachim Herrmann, MdL (Staatsminister des Innern, für Sport und Integration).
14.02.2020
Bayern: Starker Partner der Kommunen
Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Wichtigster Baustein ist der kommunale Finanzausgleich: Er steigt 2020 auf die Rekordsumme von rund 10,29 Milliarden! Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Von der Wasserversorgung über Mobilität, Kinderbetreuung, Digitalisierung bis hin zum Gesundheitswesen. Wie diese Unterstützung bei den Menschen ankommt, das zeigt unser Film.
04.02.2020
Unterwegs in Bayerns Kommunen: Infofahrt nach Rosenheim
Raus aus dem Landtag...rein in die Kommunen! Die Fraktionsspitze der CSU im Landtag war dieses Mal in Wasserburg, Schechen und Rosenheim unterwegs. Vor Ort hat sich der Geschäftsführende Fraktionsvorstand angesehen, wie Landespolitik in den bayerischen Städten und Gemeinden wirkt, wo und wie die Förderungen und Initiativen des Freistaats ankommen und hat sich direkt vor Ort ausgetauscht.. Auf dem Programm stand der Besuch des gemeinsamen Neubaus der RoMed Klinik und des kbo-Inn-Salzach-Klinikums. Für die Förderung der laufenden Maßnahmen hat Bayern aktuell rund 105 Millionen Euro veranschlagt. Danach ging es zum Hightech-Stall "Eberl-Hof", einem Vorzeigeprojekt, wenn es um das Thema Landwirtschaft und Digitalisierung geht. Mit dem Bayerischen Sonderprogramm Landwirtschaft Digital (BaySL Digital) unterstützt der Freistaat die Landwirte beim Wandel zum digitalisierten Betrieb. Zum Abschluss ging es für die Fraktionspolitiker noch in das Ausstellungszentrum LOKSCHUPPEN nach Rosenheim. Die bayerischen Museen und Ausstellungshäuser bilden Kenntnisse und Meinungen und haben daher eine wichtige politische Bedeutung, Aufgabe und Verantwortung. Der LOKSCHUPPEN ist ein wichtiger Impulsgeber für die Kulturlandschaft weit über die Grenzen Rosenheims hinaus. Daher wurde der Umbau des Ausstellungszentrums mit 4,14 Millionen Euro gefördert. Eine Bildergalerie finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/index.php?ka=3&ska=7&idbgs=642
20.01.2020
Statements zum Landwirtschaftspanel - Klausurtagung #seeon20
"Unsere Landwirtschaft ist von unschätzbarem Wert für unser Land" Unsere Landwirtschaft ist die tragende Säule im ländlichen Raum, Garant für unsere einzigartige Kulturlandschaft und prägender Bestandteil unserer unverwechselbaren bayerischen Identität. Deshalb hat die CSU-Fraktion im Rahmen der Klausurtagung in Kloster Seeon eine Resolution zum Thema Landwirtschaft beschlossen. Diese ist hier abrufbar: https://www.csu-landtag.de/download/?file=resolution_landwirtschaft_2.pdf
09.01.2020
HERZKAMMER AUFS OHR - Die erste Folge, u.a. mit Wolfgang Krebs
Er ist wohl der bekannteste bayerische Kabarettist, wenn es um das Imitieren und Parodieren von Politikern geht: Wolfgang Krebs. In der ersten Folge unseres Podcasts "HERZKAMMER aufs Ohr" spricht Landtagsabgeordnete Barbara Becker mit dem Kabarettisten über Hightech, Humor und Hintertürchen in der Lebensplanung. Außerdem erzählt uns Wolfgang Krebs, wie gut er sich mit den bayerischen Ministern und der CSU-Fraktionsspitze auskennt. Die ganze Podcastfolge gibt es bei allen bekannten Podcastanbietern oder direkt hier: www.csu-landtag.de/podcast
16.01.2020
Heimat und Hightech - Bayern schafft Zukunft: Winterklausur der CSU-Fraktion im Landtag
?Heimat und Hightech ? Bayern schafft Zukunft? ? unter diesem Motto stand die traditionelle Winterklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion, die erstmals im oberbayerischen Kloster Seeon stattfand. Weitere Infos zur Klausurtagung gibt es hier: www.csu-landtag.de/seeon20
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