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19.02.2020 Bayern - Starker Partner der Kommunen: Gesundheit Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Gesundheit: - Bayerns Bürger können sich auf die beste Gesundheitsversorgung verlassen: Unsere Investitionsförderung der Krankenhäuser beträgt über 23 Milliarden Euro seit 1972 - Das Ergebnis: über 400 moderne und leistungsfähige Krankenhäuser in allen Landesteilen - Derzeit sind für die nächsten drei Jahre 144 Krankenhausbauprojekte mit einem Volumen von etwa 3,2 Milliarden Euro in die Jahreskrankenhausbauprogramme eingeplant - Seit 2012 werden die Niederlassung von Ärzten und Psychotherapeuten im ländlichen Raum sowie angehende Landärzte unterstützt. Insgesamt wurden bisher 541 Niederlassungen von Haus- und Fachärzten sowie 221 Stipendiaten mit 600 Euro monatlich gefördert. - Der Hebammenbonus stößt auf große Resonanz: Seit seiner Einführung am 1. September 2018 sind insgesamt bislang 1.806 Anträge (Stand 07.01.2020) auf den Bonus in Höhe von 1.000 Euro eingegangen ? davon 196 für das Antragsjahr 2019 Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Mobilität oder Digitalisierung: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP mms. |
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19.02.2020 Bayern - Starker Partner der Kommunen: Digitalisierung Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Digitalisierung: - Über 90 Prozent aller Haushalte sind mit mindestens 50 Mbit/s versorgt. Die Glasfaser ist in jeder bayerischen Gemeinde angekommen. - Mobilfunk: Dank der Hightech-Agenda stellt der Freistaat zusätzlich 50 Millionen Euro für das Bayerische Mobilfunkförderprogramm zur Verfügung. Wir garantieren: Jeder von den Kommunen gewünschte Mast wird finanziert. Und wir werden jede geeignete staatliche Liegenschaft zur Verfügung stellen, um den Bau von Mobilfunkmasten zu unterstützen ? notfalls in eigener Regie. Am Ende sollen es 500 Masten mehr sein. - Wir machen die Verwaltung digital: Ab Ende 2020 sollen für die wichtigsten Anwendungen flächendeckende Online-Dienste zur Verfügung stehen Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Mobilität oder Gesundheit: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP |
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19.02.2020 Bayern - Starker Partner der Kommunen: Wohnen und Stadtentwicklung Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Wohnen und Stadtentwicklung: - Wir stellen 455 Millionen Euro für den Städtebau bereit - Das Kommunale Wohnraumförderungsprogramm wird bis 2025 fortgeführt (mind. 1,05 Milliarden Euro von 2019 bis 2025, jährlich 150 Millionen Euro) - Wir reformieren die Bayerische Bauordnung, indem wir Genehmigungsverfahren beschleunigen und moderne Standards für effizientes und klimaschützendes Bauen setzen - Unser Ziel: mehr Familien Wohneigentum ermöglichen. Deshalb unterstützen wir Familien und erhöhen das Baukindergeld des Bundes in Bayern um 25 Prozent. Dafür sind im Doppelhaushalt 2019/2020 75 Millionen Euro veranschlagt. Zudem fördern wir den Bau eines Hauses oder den Kauf einer Wohnung mit der bayerischen Eigenheimzulage in Höhe von 10.000 Euro. Hierfür stellt der Freistaat insgesamt 450 Millionen Euro bereit. Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Mobilität oder Gesundheit: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP |
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19.02.2020 Bayern - Starker Partner der Kommunen: Bildung und Betreuung Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Bildung und Betreuung: - Der Freistaat investiert massiv in die Kinderbetreuung: 5,6 Milliarden Euro für mehr Plätze und gute Qualität - 1,9 Milliarden Euro investiert der Freistaat seit 2008 in den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen (davon 696 Millionen Euro Bundesmittel). Mit dem laufenden 4. Sonderinvestitionsprogramm fördert Bayern insgesamt 63.500 Betreuungsplätze von der Geburt bis zum Schuleintritt. Darüber hinaus unterstützt der Freistaat die Schaffung von zusätzlichen 10.000 Hortplätzen. - 3,7 Milliarden Euro investiert der Freistaat in den Betrieb, für gut qualifiziertes Personal und gute Qualität in den Einrichtungen (im Doppelhaushalt 2019/2020) - Für Bayerns Schulen stehen von 2018 bis 2024 insgesamt 1 Milliarde Euro aus Bundes- und Landesmitteln für IT-Ausstattung zur Verfügung. Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Mobilität oder Gesundheit: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP |
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19.02.2020 Bayern - Starker Partner der Kommunen: Mobilität Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Mobilität: - 4 Milliarden Euro investieren wir in Mobilität, davon 2 Milliarden Euro in öffentliche Verkehrsmittel - Unser Ziel: mehr Menschen aufs Rad! Der Freistaat investiert 40 Millionen Euro jährlich für kommunalen Radwegebau - In die Staatsstraßen investieren wir 340 Millionen Euro, z.B. für neue Ortsumfahrungen - Die ÖPNV-Zuweisungen wurden 2019 um 20 Millionen Euro auf 94,3 Millionen Euro ausgeweitet Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Wohnen und Bauen oder Gesundheit: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP |
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19.02.2020 Bayern - Starker Partner der Kommunen: Wasserversorgung Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Stichwort Wasserversorgung: - Bayerns Trinkwasser ist Spitze! - Die öffentliche Wasserversorgung in Bayern bietet über 99 Prozent der Einwohner Trinkwasser in der benötigten Menge und in höchster Qualität - Für Wasserbau, Wasserwirtschaft und Gewässerschutz investiert Bayern in diesem und nächstem Jahr insgesamt über 545 Millionen Euro. Weitere Leistungen für die Kommunen finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/lokal_1_1_1114_Bayern-Starker-Partner-der-Kommunen.html Und hier kommen Sie zu unserer Playlist mit Videos zu weiteren Themen wie Mobilität oder Gesundheit: https://www.youtube.com/playlist?list=PL_Tc7xAaLSqTyiQdsOmRhaJJjnqPu-mxP |
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17.02.2020 Wie viel Sicherheit braucht Europa? - Veranstaltung am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Wie sicher ist Europa? Wie können sich Midgliedsstaaten enger vernetzen? Und welche Rolle spielen dabei ein europäisches FBI und eine europäische Armee? Über die Herausforderungen an die innere Sicherheit innerhalb der Europäischen Union haben diese Woche nationale und internationale Experten im Rahmen der Veranstaltung "Wie viel Sicherheit braucht Europa" der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag diskutiert. Beim Podiumsgespräch im Plenarsaal waren zu Gast: Dr. Anja Opitz (Expertin Internationale Politik und Sicherheitspolitik, Akademie für politische Bildung Tutzing), Margaritis Schinas (Vizepräsident der EU-Kommission), Richard Grenell (Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland), Manfred Weber, MdEP (Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, stellv. Parteivorsitzender der CSU) und Joachim Herrmann, MdL (Staatsminister des Innern, für Sport und Integration). |
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17.02.2020 Bayern: Starker Partner der Kommunen Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Wichtigster Baustein ist der kommunale Finanzausgleich: Er steigt 2020 auf die Rekordsumme von rund 10,29 Milliarden! Was habe ich als Bürger davon? Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst: Von der Wasserversorgung über Mobilität, Kinderbetreuung, Digitalisierung bis hin zum Gesundheitswesen. Wie diese Unterstützung bei den Menschen ankommt, das zeigt unser Film. |
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05.02.2020 Unterwegs in Bayerns Kommunen: Infofahrt nach Rosenheim Raus aus dem Landtag...rein in die Kommunen! Die Fraktionsspitze der CSU im Landtag war dieses Mal in Wasserburg, Schechen und Rosenheim unterwegs. Vor Ort hat sich der Geschäftsführende Fraktionsvorstand angesehen, wie Landespolitik in den bayerischen Städten und Gemeinden wirkt, wo und wie die Förderungen und Initiativen des Freistaats ankommen und hat sich direkt vor Ort ausgetauscht.. Auf dem Programm stand der Besuch des gemeinsamen Neubaus der RoMed Klinik und des kbo-Inn-Salzach-Klinikums. Für die Förderung der laufenden Maßnahmen hat Bayern aktuell rund 105 Millionen Euro veranschlagt. Danach ging es zum Hightech-Stall "Eberl-Hof", einem Vorzeigeprojekt, wenn es um das Thema Landwirtschaft und Digitalisierung geht. Mit dem Bayerischen Sonderprogramm Landwirtschaft Digital (BaySL Digital) unterstützt der Freistaat die Landwirte beim Wandel zum digitalisierten Betrieb. Zum Abschluss ging es für die Fraktionspolitiker noch in das Ausstellungszentrum LOKSCHUPPEN nach Rosenheim. Die bayerischen Museen und Ausstellungshäuser bilden Kenntnisse und Meinungen und haben daher eine wichtige politische Bedeutung, Aufgabe und Verantwortung. Der LOKSCHUPPEN ist ein wichtiger Impulsgeber für die Kulturlandschaft weit über die Grenzen Rosenheims hinaus. Daher wurde der Umbau des Ausstellungszentrums mit 4,14 Millionen Euro gefördert. Eine Bildergalerie finden Sie hier: https://www.csu-landtag.de/index.php?ka=3&ska=7&idbgs=642 |
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20.01.2020 Statements zum Landwirtschaftspanel - Klausurtagung #seeon20 "Unsere Landwirtschaft ist von unschätzbarem Wert für unser Land" Unsere Landwirtschaft ist die tragende Säule im ländlichen Raum, Garant für unsere einzigartige Kulturlandschaft und prägender Bestandteil unserer unverwechselbaren bayerischen Identität. Deshalb hat die CSU-Fraktion im Rahmen der Klausurtagung in Kloster Seeon eine Resolution zum Thema Landwirtschaft beschlossen. Diese ist hier abrufbar: https://www.csu-landtag.de/download/?file=resolution_landwirtschaft_2.pdf |
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16.01.2020 Heimat und Hightech - Bayern schafft Zukunft: Winterklausur der CSU-Fraktion im Landtag ?Heimat und Hightech ? Bayern schafft Zukunft? ? unter diesem Motto stand die traditionelle Winterklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion, die erstmals im oberbayerischen Kloster Seeon stattfand. Weitere Infos zur Klausurtagung gibt es hier: www.csu-landtag.de/seeon20 |
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20.01.2020 HERZKAMMER AUFS OHR - Die erste Folge, u.a. mit Wolfgang Krebs Er ist wohl der bekannteste bayerische Kabarettist, wenn es um das Imitieren und Parodieren von Politikern geht: Wolfgang Krebs. In der ersten Folge unseres Podcasts "HERZKAMMER aufs Ohr" spricht Landtagsabgeordnete Barbara Becker mit dem Kabarettisten über Hightech, Humor und Hintertürchen in der Lebensplanung. Außerdem erzählt uns Wolfgang Krebs, wie gut er sich mit den bayerischen Ministern und der CSU-Fraktionsspitze auskennt. Die ganze Podcastfolge gibt es bei allen bekannten Podcastanbietern oder direkt hier: www.csu-landtag.de/podcast |
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09.01.2020 Trailer Klausurtagung #Seeon20 "Heimat und Hightech - Bayern schafft Zukunft." Unter diesem Motto kommt vom 13. bis 16. Januar 2020 die CSU-Landtagsfraktion - erstmals im Kloster Seeon - zur Klausurtagung zusammen, um sich gemeinsam aufs neue Jahr einzustimmen. Ein besonderer Schwerpunkt der Tagung liegt auf den Themen Forschung und Innovation. Aber auch zahlreiche weitere Themen werden eine wichtige Rolle spielen - so finden Diskussionspanels zur Landwirtschaft in Bayern, zu den bevorstehenden Kommunalwahlen im März und zum jüdischen Leben in Bayern statt. |
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18.11.2019 Informationsfahrt nach Nürnberg und Aschaffenburg Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat seine Tour durch die bayerischen Regierungsbezirke in diesem Jahr fortgesetzt. Nach dem Besuch in Augsburg fand nun der nächste Besuch in Nürnberg und Aschaffenburg statt. Vor Ort haben sich die Politiker über innovative Projekte und Best-Practice-Beispiele, aber auch über Wünsche und Anliegen informiert. Dabei stand stets die zentrale Frage im Fokus, wie die Landespolitik die Kommunen und Landkreise im Freistaat bestmöglich bei ihren Aufgaben unterstützen kann. |
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20.09.2019 Experten- und Abschlussstatements Klausurtagung Kloster Banz September 2019 Auch in diesem Jahr konnte die CSU-Fraktion wieder hochrangige Experten und Gäste aus Wirtschaft und Politik in Kloster Banz begrüßen. Welche Eindrücke sie nach der Klausurtagung in Bad Staffelstein mitnehmen konnten und wie es nach #banz19 weitergeht, haben wir in einem Video zusammengefasst. Weitere Infos zur Klausurtagung gibt es unter https://www.csu-landtag.de/banz |
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