Kabinettsberichte

Bericht aus der letzten Kabinettssitzung am 18.09.2018 im pdf-Format zum Herunterladen:

Bericht - Teil 1

Bericht - Teil 2



Stichpunkte zum Inhalt:

Teil 1:

1. Stärkung der Heilmittelversorgung / Bessere Arbeitsbedingungen für Heilmittelerbringer wie Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Podologen und Logopäden / Bundesgesundheitsminister Spahn stellt Eckpunkte vor / Ministerpräsident Dr. Söder: „Bayern geht mit Abschaffung des Schulgelds voran“ (Seite 2)

2. Ministerrat bringt weitere Verbesserungen in der Pflege auf den Weg / Ministerpräsident Dr. Söder „Pflegeplatzgarantie für alle Pflegebedürftigen ab Pflegegrad 2 / Aktionsprogramm für mehr Fachkräfte“ / Pflegeministerin Huml: „Unterstützung für pflegebedürftige Menschen wird deutlich ausgebaut“ (Seite 4)

3. Bayern setzt sich verstärkt für eine Verbesserung der Organspende ein / Ministerrat begrüßt Referentenentwurf des Bundes zur Neuregelung der Organspende in Deutschland / Auftrag an Gesundheitsministerin Huml, breite gesellschaftliche Debatte über eine Widerspruchslösung voranzubringen (Seite 7)

4. Medizincampus Oberfranken geht zum WS 2019/20 an den Start / Ministerpräsident Dr. Söder: „Wir stehen für beste medizinische Versorgung wohnortnah in ganz Bayern.“ / Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Kiechle: „Mit dem Medizincampus Oberfranken wirken wir einem regionalen Ärztemangel entgegen und schaffen neue Studien- und Arbeitsplätze für Oberfranken“ (Seite 9)

5. Flächendeckende Versorgung mit Hebammen durch Studiengang Hebammenwesen / Ministerpräsident Dr. Söder: „Hebammen sind ein wichtiger Teil unseres Gesundheitssystems. Wir wollen beste medizinische Betreuung jedes Menschen vor, nach und während der Geburt.“ / Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Kiechle: „Mit Angeboten zur akademischen Ausbildung von Hebammen erfolgt ein weiterer wichtiger Schritt zur Sicherstellung einer dauerhaften flächendeckenden Versorgung mit Hebammen.“ (Seite 11)


Teil 2:

1. Bayern fordert Verbesserungen beim Wohngeld, um Mietanstieg in Ballungsräumen abzufedern / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Auch Menschen mit niedrigem Einkommen müssen sich Städte wie München leisten können / Wohngeld an Lebenswirklichkeit anpassen“ / Bauministerin Ilse Aigner: „Trotz hoher Mieten kaum Wohngeld an bayerische Haushalte / Brauchen Mietenstufe VII, damit mehr Haushalte Wohngeld bekommen“ (Seite 2)

2. Ministerrat beschließt Bundesratsinitiative zur Wiedereinführung des verpflichtenden Meisterbriefs / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Mehr Fachkräfte durch mehr Ausbildung und höhere Attraktivität von Handwerksberufen“ / Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer: „Meisterbrief bürgt für Qualität des Handwerks und der dualen Ausbildung“ (Seite 3)

3. Ministerrat beschließt staatliche Förderung von Tierheimen / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Freistaat unterstützt Tierheime mit zwei Millionen Euro / Starkes Signal an engagierte Ehrenamtliche“ / Umweltminister Dr. Marcel Huber: „Wir sagen Ja zum Tierwohl / Tierschutz ist Gemeinschaftsaufgabe“ (Seite 5)


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